Angesichts der besorgniserregenden Mobilisierung u. a. des gut vernetzten Neonazis Christian Klar, der zu einem „Protestcamp“ vor der neuen Unterkunft für Geflüchtete aufruft sowie der Ankündigung des rechten Netzwerks „Freies Thüringen“, die Geflüchtetenunterkunft zu blockieren, warnt ezra – Beratung für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen vor einer Eskalation. Diese könnte mit massiver rassistischer Gewalt einhergehen, daher fordert die Beratungsstelle kurzfristig konkrete Maßnahmen zum Schutz der Bewohner*innen.
„In Gera finden seit Jahren von Christian Klar organisierte extrem rechte Aufmärsche mit einem hohen Mobilisierungspotenzial statt. Zudem blockierte er bereits im Januar 2024 gemeinsam mit einer Vielzahl weiterer Personen die Zufahrt zur Unterkunft u. a. durch Bauzäune. Diese rechten Aufmärsche sind kontinuierlich Ausgangspunkt für Beschimpfungen, Beleidigungen, Bedrohungen und Gewalt. Teil des Problems ist, dass das Ordnungsamt der Stadt Gera, kaum einschreitet. Es ist überfällig, dass die Behörde nun endlich reagiert und eine weitere drohende Eskalation verhindert, um den Schutz der Geflüchteten sicherzustellen. Rassistische und rechte Aufmärsche vor der Unterkunft müssen konsequent verboten und verhindert werden“, erklärt Magdalena Willer, zuständige ezra-Beraterin für die Region.
Im unabhängigen Monitoring der fachspezifischen Gewaltopferberatungsstelle wird deutlich, dass es im Kontext rechter Mobilisierungen immer wieder zu rechtsmotivierten gewalttätigen Angriffen kommt. Als warnende Beispiele der letzten Jahre gelten die „Pegida“-Demonstrationen und ihre Ableger sowie die Proteste gegen die Coronamaßnahmen der sogenannten Querdenker.
Weiter führt ezra-Beraterin Willer aus: „Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete sind seit Jahren regelmäßig Ziel von rassistischer Gewalt und Terror. Bei ihnen handelt es sich um exponierte und bekannte Orte, an denen geflüchtete Menschen leben. Deshalb braucht es von der Landes- und Kommunalpolitik endlich ein Konzept zur dezentralen Unterbringung. Darüber hinaus fordern wir ein Bleiberecht für Betroffene rassistischer Gewalt. Dies wäre ein konkretes Signal an die Betroffenen, welches angesichts des sich normalisierenden rassistischen gesellschaftliche Klimas sowie der drohenden AfD-Gewinne bei den Kommunal- und Landtagswahlen in Ostdeutschland dringend notwendig ist.“
Für Rückfragen steht Ihnen Magdalena Willer, Beraterin bei ezra, unter magdalena.willer@ezra.de zur Verfügung.
ezra arbeitet in Trägerschaft des re:solut e.V. (Rundum engagiert: solidarische Unterstützung in Thüringen e.V.), einem selbstständigen Werk der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (EKM). Seit April 2011 unterstützt die Beratungsstelle Menschen, die angegriffen werden, weil Täter*innen sie einer von ihnen abgelehnten Personengruppe zuordnen. Finanziert wird die Opferberatungsstelle über das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ und das Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit „DenkBunt“.
